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BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07 |
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Feststellung einer Persönlichkeitsveränderung im Sinne einer Depravation
- Judicialis
StGB § 64
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Hang erfordert keine Depravation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.07.2007 - 1 StR 332/07
Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang auch ohne …
Auszug aus BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07
Zwar hat das Landgericht zu Unrecht einen "Hang" im Sinne des § 64 StGB schon deshalb verneint, weil es beim Angeklagten Persönlichkeitsveränderungen im Sinne einer Depravation nicht festzustellen vermochte (vgl. den Senatsbeschluss vom 11. Januar 2007 - 4 StR 516/06 - sowie auch die neuere Rechtsprechung des 1. Strafsenats: BGH, Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07); jedoch hält die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Ergebnis der rechtlichen Nachprüfung stand, weil die Strafkammer - dem gehörten Sachverständigen folgend - ohne Rechtsfehler eine hinreichende Erfolgsaussicht verneint hat (vgl. § 64 Satz 2 StGB n.F.). - BGH, 11.01.2007 - 4 StR 516/06
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Erörterungsmangel; eigene …
Auszug aus BGH, 06.09.2007 - 4 StR 267/07
Zwar hat das Landgericht zu Unrecht einen "Hang" im Sinne des § 64 StGB schon deshalb verneint, weil es beim Angeklagten Persönlichkeitsveränderungen im Sinne einer Depravation nicht festzustellen vermochte (vgl. den Senatsbeschluss vom 11. Januar 2007 - 4 StR 516/06 - sowie auch die neuere Rechtsprechung des 1. Strafsenats: BGH, Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07); jedoch hält die Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Ergebnis der rechtlichen Nachprüfung stand, weil die Strafkammer - dem gehörten Sachverständigen folgend - ohne Rechtsfehler eine hinreichende Erfolgsaussicht verneint hat (vgl. § 64 Satz 2 StGB n.F.).